Marie-Sophie Nickel, Tim Augustin

 

Protokoll zum EU-Projekttag

 

Vorwort:

 

Zusammen mit 3 anderen Schulklassen im Bundesministerium der Finanzen (Matthias-Erzberger-Saal) eingeladen, um am EU-Projekttag teilzunehmen. Dieser Tag (6. Mai) liegt mit einem Deutsch-Französischen Freundschaftstag zusammen. Der Tag dient, laut einem Pressesprecher, dafür Fragen von Jugendlichen zur Europäischen Union und derer Wirtschaft zu beantworten. Um diese so direkt wie möglich beantworten zu können ist der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble anwesend.

Nach diesem Gespräch/Interview und einer ca. viertelstündigen Pause gab es einen Beitrag von Herrn Wohlfahrt, einem Informationsbeauftragten, über die Historie des Matthias-Erzberger-Saales.

Der Schluss wurde dann mit einem Quiz zum Thema Europa gestaltet. Dieses bezog sich auf Allgemeinwissen. Es gab diverse Preise zugewinnen wie z.B. Trinkflaschen.

 

Interview mit Herrn Dr. Schäuble:

 

Frage 1:

Wie viel kann Deutschland für Flüchtlinge aus Entwicklungsländern bezahlen?

 

Er antwortete nicht direkt auf die Frage. Er erklärte die Situation in diversen Entwicklungsländern in Schwarzafrika und die dort sehr schlechten Lebensumstände und wies auch die vielen Nah-Ost Konflikte, besonders auf Syriens Situation, hin. Er versteht die Motive der Flüchtlinge und fordert auch dass diese in die EU integriert werden sollen. Er fordert Unterstützung für Länder mit zu vielen Flüchtlingen wie z.B. den Libanon. Er spricht aber auch von schlechten aktuellen Rahmenbedingungen und kritisiert das Verhalten Italiens, Zitat: „Die nehmen die auf und schicken jeden dritten mit der Zugfahrkarte nach München und wollen dafür Unterstützung….“. Er sagt auch aus das das Thema sehr aktuell und viel diskutiert wird.

 

Frage 2:

Warum sind Italiens Ausgaben, betreffend der Flüchtlingspolitik für afrikanische Flüchtlinge, höher als Deutschlands?

 

Er kritisiert erneut Italiens Politik und fordert eine mentale Umstellung, Zitat: „ Wenn wir Flüchtlinge aus Skandinavien hätten würde Deutschland mehr Flüchtlinge haben. Italien würde in einer solchen Situation auch erst passiv handeln. Außerdem hat Deutschland nach Schweden die meisten Asylbewerber, es ist nicht verständlich warum wir in der EU mehr Flüchtlinge aufnehmen sollen als andere…“. Er stellt einen Vergleich zum Zuwandererstrom 1990/91, Zitat: „Damals wollte uns auch keiner helfen.“. Er weist darauf hin dass die gesamte EU, auch Länder die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen wie Großbritannien, an dem Problem gemeinsam arbeiten müssen.

 

Frage 3:

Wird es künftige Reparationszahlungen an Griechenland oder der Ukraine geben?

Er hielt sich kurz und beantwortete diese mit nein. Er wies darauf hin, dass Deutschland die letzte Rate aus dem zweitem Weltkrieg 2011 gezahlt wurde. Es gäbe Gerichtsbeschlüsse die Deutschland von allen anderen Schulden freispreche, die materiell sind. Griechenland und die Ukraine haben keinen rechtlichen Hintergrund.

 

Frage 4:

Die Troika war Thema der nächsten Frage. Leider ist ohne Hintergrundwissen das Statement von Herrn Schäuble nicht zu verstehen, sowie die nicht für Laien formulierte Frage. Nach Recherche und Überlegungen lässt es sich so deuten:

Deutschland zahlt 89% in Banken und nur 11 % in den Regierungskader Griechenlands. Er begründet dies damit dass niemand Griechenland Geldleihen will außer Banken, unter gewissen Umständen. Er stellt einen Vergleich:

Banken ohne Geld = Leben ohne Strom

Er stellt klar, dass nur Banken die Wirtschaft in Schwung bringen können.

 

 

Frage 5:

Wird die Maut den Staatshaushalt belasten oder entlasten?

 

Er selbst sei anfangs auch gegen die PKW-Maut gewesen, habe sich aber „überzeugen lassen und findet man habe eine akzeptable Lösung gefunden“; was man so einfach mal stehen lassen sollte. Er behauptet dass die Leute die auf den Straßen waren größtenteils keine Kraftsteuer bezahlt haben. Er nennt Österreich als Vorbild und sagt dass die Maut daher den Haushalt entlasten soll. Ergebnis soll sein:

Wer mehr nutzt zahlt mehr. Auf die eigentliche Frage geht er nicht direkt ein.

 

Frage 6:

Warum erhält Griechenland keinen Schuldenschnitt?

 

 

Er findet es wäre unverdient. Er spricht von einer katastrophalen Lage und einer generell falschen Einstellung Griechenlands. Er weist auch auf die Schuldenhalbierung von 530 Milliarden ( 2012 ). Zudem hat Griechenland selbst dann keinen wirtschaftlichen Wert. Griechenland muss sich in den nächsten 20 Jahren einen Nutzen schaffen und seine Probleme in Ordnung bringen, die dadurch entstanden sind dass Griechenland zu lange über seine Verhältnisse gelebt hat. Er stellt dabei klar das Reich Arm helfen muss.

 

 

 

 

Frage 7:

Welchen Einfluss können nicht EU-Länder Griechenlands Krise auf die Europäische Union haben?

Welche Folgen haben Sanktionen gegen EU-Länder auf die EU?

 

 

Die Frage bezog sich auf die vorige Kreditaffäre zwischen Griechenland und Russland. Er stellte klar dass Russland nicht in der Lage sein wird solche Kredite zu stemmen da Russlands Geld aus dem Verkauf ihrer fossilen Bodenstoffe hervorgeht. Die aber vor alledem die Sanktionen der EU im Preis drückt, da der Markt und die Nachfrage dadurch kleiner werden. Er gibt auch zu dass er mit seinem russischen Kollegen auch gerne mehr zusammen arbeiten würde, aber die Situation gerade schwierig ist. Er kritisiert Russlands Vorgehen auf der Krim stark.

 

Frage 8:

Warum soll der Mindestlohn herabgesetzt werden, aber das Gehalt der Abgeordneten erhöht, werden?

 

Er dementiert die Aussage dass der Mindestlohn herabgesetzt wird. Er verteidigt die Gehälter von Abgeordneten. Er sagt das in seiner Heimat dem Breisgau es schwierig ist einen Bürgermeister zu finden, weil es viel Verantwortung und Zeit in Anspruch nimmt. Dann zieht er ein völlig unpassenden Vergleich zum Fußballer Cristiano Ronaldo der ein Gehalt von 17 Millionen erhält. Er belächelt Fußballerin ihrer Aktivität und verspottet deren Gehälter. Wirklich aussagekräftig war er dabei nicht. Er zieht das Thema mehr ins lächerliche als darauf einzugehen. Er sagt z.B dass sein Tag sehr anstrengend ist, weil er sehr viel Englisch sprechen muss was ihn anstrengt. Dies mit professionellen Spitzensport und einem Verein mit 500 Millionen Umsatz zu vergleichen ist gewagt. Er leitet damit sein Schlusswort bei dem er sich wieder auf das Prinzip Reich hilft Arm bezieht. Er verabschiedet sich mit dem Appell sich einzusetzen und seine Zeit nicht zu verschwenden. Er appelliert auch daran wählen zu gehen um der eigenen politischen Meinung wert zu geben.

 

Persönliches Schlusswort:

Er hat sehr schnell Antworten gegeben und machte einen souveränen  Eindruck. Leider waren viele Antworten sehr ausschweifend oder beinhalteten einen Vergleich, der meist nicht ganz nachvollziehbar war. Es war ein bisschen fragwürdig, dass er weder Grund noch Hintergrund der Veranstaltung kannte. Meistens boten seine Aussagen Diskutierstoff oder waren etwas weit hergeholt und subjektiv. Zudem war es etwas schade dass gewisse Themen wie z.B die NSA Affäre nicht angesprochen werden konnten. Es war dennoch sehr informativ.

 

 

 

 

Vortrag von Herrn Wohlfahrt

 

Der Vortag handelte über das Gebäude des Bundesfinanzministeriums

(Detlev-Rohwedder-Haus)

Unbenannt

Der Matthias-Erzberger-Saal zu NS-Zeiten

 

Der ehemalig genannte „Große Festsaal“ diente im Dritten Reich hauptsächlich als Veranstaltungsraum für Hermann Göring. Göring selbst ließ sich nur zu besonderen Anlässen, wie der „Feierstunde zum 10. Jahrestag der Machtergreifung“, selten in seinem Ministerium blicken. Denn trotz seiner „Protzigen“ Architektur verfügte das Reichsluftfahrtministerium nicht über ein richtiges Arbeitszimmer für den „Reichsmarschall“ und Luftwaffenchef Göring.

Der Saal sollte auch in der DDR-Geschichte bedeutend werden, nach dem das Gebäude restauriert worden war.

Am 15. Juni 1961 sollte er im Mittelpunkt stehen: Mit den Worten „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten“ äußerte sich Walter Ulbricht, der damalige Staatsratschef der DDR, zur Situation in Berlin. Zwei Monate später begannen Arbeiter damit, an den Sektorengrenzen zu Westberlin Sperranlagen zu errichten. Die Teilung Deutschlands war damit besiegelt, die Mauer verlief am Südflügel des Gebäudes.

Zudem wurde Videomaterial zu den verschieden Versionen des Raumes gezeigt. Das Material zeigte die beiden größten Aufreger in diesem Raum: Der Beschluss Görings alle Juden sollten von der Gesellschaft behandelt werden wie Elche da die Nase ihnen am nächsten käme. Juden sollten zudem keine Rechte und keinen Respekt mehr erhalten. Der Zweite war die Konferenz Ulbrichts, auch wenn diese erst im Nachhinein zu einem wurde.

 

Europa-Quiz:

 

Den Abschluss machte ein Quiz der Jugendorganisation „Junge Europäer“. Der Name mag zwar nicht sehr kreativ sein, dafür aber das Konzept das sie benutzten:

Ein Projektor projizierte eine Frage sowie 4 mögliche Antworten an eine Leinwand (von A-D). Durch eine Fernbedienung konnte man seine Antwort senden und danach wurde gezeigt welche Antworten wie oft gewählt wurden und natürlich welche richtig war. Derjenige der die richtige Antwort am schnellsten geben konnte bekam einen Preis. Die Chance bei 100 Leuten war zwar gering, aber einer von uns (Tim) konnte eine Trinkflasche gewinnen. Die Fragen waren allesamt sehr einfach gehalten und größtenteils Allgemeinwissen.

 

 

Fazit:

Ein sehr interessanter Tag dessen Highlight am Anfang vielleicht deplatziert war, weil nach 2 Stunden doch etwas die Luft raus war.

Man konnte dennoch eine Menge Erfahrungen aus ersten Hand mitnehmen und eine Trinkflasche.